AGB mittel
Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Online Shop Mike Duchstein / Saxophon-Service
§ 1 Allgemeines
(1) Es gibt keinen Mindestbestellwert.
(2) Alle Leistungen, die von der Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(3) Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Auftragserteilung, spätestens mit der Entgegennahme der Leistung, Ware etc. gelten diese Geschäftsbedingungen als vereinbart.
(4) Entgegenstehende Allgemeine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen etc. oder Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Allgemeinen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen etc. wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Diese gelten auch dann nicht, wenn sie in einem der Auftragsbestätigung der Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service nachfolgenden Bestätigungsschreiben des Kunden enthalten sind und die Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service diesen nicht widerspricht; das Schweigen der Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service bedeutet Ablehnung.
(5) Auch bei Widersprüchen in den vorangegangenen beiderseitigen Vertragserklärungen oder Bestätigungsschreiben kommt der Vertrag durch die Vornahme der Lieferung oder sonstiger Erfüllungsleistungen in jedem Fall zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service zustande.
(6) Bei Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service werden weitere Aufträge nur noch nach den geänderten Bedingungen durch die Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service angenommen und ausgeführt.
(7) Die Angestellten oder sonstige Hilfspersonen der Mike Duchstein/Saxophon-Service sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrags hinausgehen.
(8) Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen der Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von der Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Online-Shop von der Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service Waren zu bestellen. Technische Änderungen sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des zumutbaren vorbehalten.
2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per e-mail bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Annahme kann aber mit der Zugangsbestätigung verbunden werden.
(3) Die Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 10 Kalendertagen durch eine schriftliche Annahmeerklärung oder durch Zusendung der Waren anzunehmen. Die Auftragsannahme kann auch durch Übermittlung einer E-Mail erfolgen. Nach fruchtlosem Ablauf der 10-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu liefern. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware oder Leistung etc. wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
(5) Die Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit sie trotz vorherigen Abschlusses eines Einkaufsvertrages den Liefergegenstand vom Zulieferer nicht erhalten hat. Er wird den Kunden über die ausgebliebene Selbstbelieferung unverzüglich informieren und im Falle eines Rücktritts eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.
§ 3 Lieferung, Versandkosten, Rücksendung
§ 4 Eigentumsvorbehalt
(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Mike Duchstein/Saxophon-Service. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Mike Duchstein/Saxophon-Service nicht zulässig.
(2) Der Kunde ist verpflichtet die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungsarbeiten o.ä. erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.
(3) Bei Unternehmern behält die Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung.
(4) Bei Unternehmern erfolgen die Verarbeitung oder Umbildung stets für die Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für ihn. Erlischt das (Mit-)Eigentum der Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-)Eigentum des Unternehmers an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf die Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service übergeht. Der Unternehmer verwahrt das (Mit-)Eigentum der Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service unentgeltlich. Ware, an der der Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service (Mit-)Eigentum zusteht, wird als Vorbehaltsware bezeichnet.
(5) Der Unternehmer ist berechtigt, die (Vorbehalts-)Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Die Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Die Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service behält sich vor die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Die Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service darf dem Drittschuldner diese Abtretung offen legen.
§ 5 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt auf Rechnung oder nach beidseitigem Einverständnis per Vorauskasse. Die Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
(2) Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, wenn nichts anderes vereinbart wird, ohne jeglichen Abzug zu begleichen. Nach Ablauf dieser Frist gerät der Kunde in Zahlungsverzug.
(3) Der Kunde hat das Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service anerkannt wurden.
(4) Ein Unternehmer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht und seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service anerkannt wurden.
§ 6 Preise
(1) Alle Preise sind Endverbraucherpreise und enthalten die aktuell geltende gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands.
(3) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten von Mike Duchstein/Saxophon-Service werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
(4) Der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots an den Kunden ist maßgeblich für die Rechnungsstellung.
§ 7 Gewährleistung
(1) Die Ansprüche des Kunden gegen Mike Duchstein/Saxophon-Service bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Mike Duchstein/Saxophon-Service. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
§ 8 Transportschäden, Gefahrübergang, Annahmeverzug
(1) Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit der Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service Kontakt per E-Mail, Fax oder Post aufzunehmen.
(2) Die Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service ist unverzüglich nach der Entdeckung von verborgenen Mängeln zu informieren.
(3) Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
(4) Soweit der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware über.
(5) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe, bei Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
(6) Bei Unternehmern geht, falls der Versand ohne Verschulden der Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service unmöglich wird, die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Unternehmer über.
(7) Kommt der Kunde in Verzug mit der Annahme der Leistung, so ist die Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service berechtigt, Ersatz des ihr entstehenden Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.
§ 9 Hinweis nach dem Batteriegesetz
Da in unseren Sendungen Batterien und Akkus enthalten sein können, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen:
Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z. B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z. B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder in unserem Versandlager) unentgeltlich zurückgeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat. 
Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen.
§ 10 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit der Online-Shops.
(3) Gegenüber Unternehmern haftet die Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
§ 11 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.
§ 12 Gerichtsstand
(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschliessen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Bei Unternehmern ist die Geltung des UN Kaufrechtes ausgeschlossen.
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit Mike Duchstein/Saxophon-Service bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Berlin. Bei Verbrauchern bleiben die gesetzlichen Regelungen zum Gerichtsstand hierdurch unberührt.
(3) Soweit es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenen mittelbaren und unmittelbaren Streitigkeiten, ausschließlich der Geschäftssitz der Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service in Berlin. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.
Widerrufsbelehrung
Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die von Ihnen georderte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet werden soll.
Widerrufsbelehrung gemäß § 355 Abs. 2 BGB
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Mike Duchstein/Saxophon-Service , Kiehlufer 43 , 12059 Berlin
Tel. 030 6863962 / info@saxophon-Service.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Bitte beachten Sie: Der Widerruf ist ausgeschlossen bei Saxophon- und Klarinettenblättern und Wischern, sie sind nach Entsiegelung oder Entfernung der Einschweißfolie aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht mehr zur Rücksendung geeignet, diese nimmt die Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service nur in der Einschweißfolie bzw. mit unbeschaedigtem Siegel zurueck.
Der Widerruf ist ausgeschlossen bei eingeschweißten oder versiegelten Datentraegern wie CDs, Audiokassetten, VHS-Videos, DVDs, PC- und Videospiele sowie Software. Diese nimmt die Firma Mike Duchstein/Saxophon-Service nur in der Einschweißfolie bzw. mit unbeschaedigtem Siegel zurueck.
Der Widerruf ist ausgeschlossen bei Waren oder Leistungen, die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Stand : 10.Juli. 2015
m i k e d u c h s t e i n
S A X O P H O N - S E R V I C E
Identität des Verkäufers:
Mike Duchstein / Saxophon-Service , Kiehlufer 43 , D-12059 Berlin / Germany
fon: +49 (0) 30 / 686 39 62
fax: +49 (0) 30 / 682 37 569
e-mail: mike.duchstein@t-online.de
Ust-Id Nr.: DE811933709
Bankverbindung:
Mike Duchstein , Postbank Berlin , BLZ 10010010 , Kto. 0754203103
IBAN: DE16 10010010 0754 203103 , BIC: PBNKDEFF100